Die Region Hannover

Zum 1. November 2001 ist die Region Hannover gebildet worden. Sie besteht aus den Gemeinden des bisherigen Landkreises Hannover und der Landeshauptstadt Hannover. Zugleich wurden der Landkreis Hannover und der Kommunalverband Großraum Hannover aufgelöst. Das Gebiet der Region Hannover besteht aus den zu ihr gehörenden Gemeinden, also einschließlich der Landeshauptstadt Hannover, die insoweit als Gemeinde gilt.

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Mit Blick auf Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz und Art. 57 Abs. 1 Niedersächsische Verfassung, die eine institutionelle Garantie der Gemeindeverbände bzw. der Landkreise enthalten, ist die Region Hannover verfassungsrechtlich als Gemeindeverband konzipiert, der die Wesensmerkmale eines Landkreises (Gemeindeverband, Gebietskörperschaft, Ausgleichs- und Ergänzungsfunktion) erfüllt. Die Region Hannover ist damit also letztlich ein Regionalkreis.

Für die Landeshauptstadt Hannover ergibt sich durch die Zugehörigkeit zur Region eine zumindest in Niedersachsen einmalige Sonderstellung: sie ist einerseits regionsangehörige Gemeinde, andererseits hat sie die Rechtsstellung einer kreisfreien Stadt nach Maßgabe des Regionsgesetzes.

Die grundsätzliche Zuständigkeitsregelung für die Region ist der Zuständigkeitsregelung für die Landkreise in der Niedersächsischen Landkreisordnung nachgebildet. Danach ist die Region Hannover in ihrem Gebiet die Trägerin der öffentlichen Aufgaben, die von überörtlicher Bedeutung sind und deren zweckmäßige Erfüllung die Verwaltungs- und Finanzkraft der regionsangehörigen Gemeinden übersteigt, soweit nichts anderes bestimmt ist. Die Region Hannover fördert die Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben und vermittelt einen angemessenen Ausgleich der gemeindlichen Lasten.

Hinsichtlich der Verteilung der Aufgaben im Gebiet der Region Hannover gelten Besonderheiten im Vergleich zu den Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden im übrigen Niedersachsen; dadurch ist ein relativ kompliziertes Geflecht von Zuständigkeitsregelungen entstanden.

Die innere Organisation der Region Hannover ist nach dem Vorbild der Niedersächsischen Landkreisordnung ausgestaltet. Die Region hat demnach drei Organe: die vom Volk direkt gewählte Regionsversammlung, den von der Regionsversammlung gebildeten Regionsausschuss und die Regionspräsidentin/den Regionspräsidenten, die/der vom Volk direkt gewählt wird.

Die Zuständigkeiten für die Organe entsprechen denen des Kreistages, des Kreisausschusses und der Landrätin bzw. des Landrats.

Auch die Verfahren zur Wahl der Gremien der Region Hannover sind den Wahlverfahren nachgebildet, die für die Landkreise gelten. Über eine Generalklausel finden im Übrigen die für die Landkreise geltenden Vorschriften entsprechende Anwendung, soweit im Gesetz über die Region Hannover nichts anderes bestimmt ist.

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